Offizielle Pressemitteilung zur BGE17-Veranstaltung in Kiel

Modellversuche zum Bedingungslosen Grundeinkommen in Schleswig-Holstein

Die BGE17-Tournee gastiert am Samstag, den 25. November, von 11:00 bis 15:00 Uhr in der Bugenhagen Kirche, Lütjenburgerstr. 7 in 24248 Kiel und lädt zu einer offenen Diskussionsrunde zum Thema Modellversuche zum Bedingungslosen Grundeinkommen in Schleswig-Holstein ein.

Nicht nur durch die Volksabstimmung zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in der Schweiz letzten Jahres hat das öffentliche Interesse am Grundeinkommen zugenommen. Auch die positiven Äußerungen von Managern führender DAX-Unternehmen zum Grundeinkommen blieben nicht unverhallt. Eine Forderung, die bislang hauptsächlich bei Initiativen und politisch motivierten Organisationen angesiedelt war, ist mittlerweile zum Tagesgespräch geworden.

Kein Wunder, dass nun auch vermehrt Politiker und Arbeitskreise in Parteien sich dieses Themas annehmen. Bei der Partei DIE LINKE ist es die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen und bei Bündnis90/DieGrünen das Grüne Netzwerk Grundeinkommen, die das BGE innerhalb ihrer Parteien mehrheitsfähig machen wollen. Kleinere Parteien, wie die Piratenpartei Deutschland und Die Violetten sind da schon ein Stück weiter. Sie haben längst die politische Forderung eines BGE in ihren Grundsatzprogrammen verankert.

Nun will die Landesregierung in Schleswig-Holstein einen Modellversuch zum Grundeinkommen starten: initiiert durch die beiden Parteien FDP, die sich schon seit Jahren für ein liberales Bürgergeld ausspricht, und Bündnis90/DieGrünen. Auch die SPD-Fraktion im Stadtrat von Flensburg plant neuerdings einen Feldversuch zum BGE. Der Landesparteitag der SPD will das BGE ergebnisoffen diskutieren lassen. Die geplanten Projekte zum Grundeinkommen werden auch über die Landesgrenzen bei BGE-Befürwortern und -Sympathisanten mit Spannung verfolgt.

Dabei sind noch viele Fragen offen: Was kann man von diesen geplanten Modellversuchen erwarten? Wie sollen sie realisiert werden? Ist die Zuteilung eines Grundeinkommens „bedingungslos“ oder an Bedingungen geknüpft? Im letzteren Falle wäre es nur eine soziale Grundsicherung. Und wie ist der derzeitige Stand der Vorbereitungen?

Auf diese Fragen möchte die BGE17-Tournee mit ihrer Veranstaltung in Kiel antworten geben.

Zu dieser Diskussionsrunde sind eingeladen:

  • Arfst Wagner (Grüner Koordinator des Zukunftslabors S.-H., Bündnis90/DieGrünen)
  • Florian Matz (Ratsmitglied SPD-Fraktion Flensburg)
  • Eckhart Dietrich (Pastor der Bugenhagen Kirche Kiel)
  • Gabriele Schmidt (SprecherInnenrat der BAG Grundeinkommen DIE LINKE) und
  • Dr. Gernot Reipen (Themenbeauftragter für Sozialpolitik, Piratenpartei Deutschland)

Durch die Veranstaltung führt Ulrich Hühn von Bündnis90/DieGrünen.

Der Eintritt ist frei. Eine Voranmeldung nicht erforderlich.
Kontakt: Ulrich Hühn, Tel.: 0431 722155, e-mail: ulrich.huehn@online.de

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