MEHR DEMOKRATIE

braucht das Land!

„Wenn wir aufhören, die Demokratie zu entwickeln, fängt die Demokratie an aufzuhören.“

Bei der BGE-Veranstaltung am 21.01.17 in Bonn-Endenich wird auch ein Infotisch von MEHR DEMOKRATIE e.V. aufgebaut sein.

Der Verein MEHR DEMOKRATIE wurde 1988 gegründet und setzt sich vor allem für bundesweite Volksabstimmungen, Volksbegehren in Bundesländern, Bürgerbegehren in Kommunen und für Wahlrechtsreformen auf Bundes- und Länderebene ein.

Zwar wünschen sich alle etablierten Parteien mehr Bürgerbeteiligung bei politischer Meinungsfindung und Entscheidungsprozessen, aber wenn es um die entsprechenden Reformen in Sachen BASISDEMOKRATIE geht, bleibt es bislang nur bei Lippenbekenntnissen. So wird zum Beispiel eine bundesweite Volksabstimmung von CDU und SPD* (*siehe Kommentar) nach wie vor abgelehnt. BÜNDNIS 90 / Die GRÜNEN, die LINKE und auch die PIRATENPARTEI hingegen befürworten diesen wichtigen Schritt für mehr Demokratie.

In einer digital vernetzten Welt bekommt Artikel 20 des Grundgesetzes, ALLE STAATSGEWALT GEHT VOM VOLKE AUS, eine neue Gewichtung. Was in jüngster Vergangenheit technisch nicht realisierbar war, ein direktes Bürgervotum innerhalb einer politischen Meinungsfindung bzw. eines politischen Entscheidungsprozesses, sollte im Zeitalter der DIGITALSIERUNG keine Probleme mehr bereiten.

Auch die Umsetzung eines BEDIGUNGSLOSEN GRUNDEINKOMMENS und dessen Rahmenbedingungen sollten nicht allein den Volksvertretern und ihren Kommissionen und Gremien überlassen werden. Hier sollte das Volk ein wesentliches MITSPRACHERECHT eingeräumt werden. So gesehen ziehen wir BGE-Befürworter und MEHR DEMOKRATIE e.V. an einem gemeinsamen Strang.

Deshalb begrüßen wir ausdrücklich die Teilnahme vom MEHR DEMOKRATIE e.V. bei der BGE-Auftaktveranstaltung in Bonn Endenich am kommenden Samstag.

Der Infotisch von MEHR DEMOKRATIE e.V. wird betreut von Herrn  Jörg Eichenauer (Mehr Demokratie e.V., NRW). Herr Eichenauer ist seit 2011 Mitglied von Mehr Demokratie e.V. und seit 2013 Mitarbeiter in deren Landesgeschäftsstelle in Köln.

eichenauer_joerg

 

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